Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung "SupplyCart.io" (nachfolgend "Software"), die zwischen EMIT Solution, Eric Menge, Ottmannshausen 68, 99439 Am Ettersberg (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") geschlossen werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Anbieter ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Software SupplyCart.io als webbasierte Anwendung zur Verwaltung interner Beschaffungsprozesse und Lagerbestände zur Verfügung.

(2) Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifmodells (Free, Professional, Business, Enterprise).

(3) Die Software wird als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet bereitgestellt. Der Kunde erhält keinen Anspruch auf Überlassung der Software in objektcodeform oder sourcecodeform.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Software auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Der Kunde gibt durch die Registrierung und Auswahl eines Tarifs ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab.

(3) Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Werktagen annehmen durch:

• Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder
• Freischaltung des Zugangs zur Software

§ 4 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter stellt die Software mit einer durchschnittlichen Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel zur Verfügung.

(2) Die Verfügbarkeit bezieht sich auf den Zeitpunkt der Übergabe der Daten vom Server des Anbieters an das Internet. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen:

• Geplante Wartungsfenster (werden 48h vorher angekündigt)
• Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters
• Höhere Gewalt

(3) Der Anbieter führt regelmäßige Datensicherungen durch. Die Sicherungen erfolgen täglich.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten zur Software geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(2) Der Kunde wird die Software nur für eigene geschäftliche Zwecke nutzen und nicht an Dritte weitergeben oder diesen zur Nutzung überlassen.

(3) Der Kunde ist für die von ihm eingegebenen Daten selbst verantwortlich und stellt sicher, dass diese nicht gegen geltendes Recht verstoßen.

§ 6 Preise und Zahlung

(1) Die Preise ergeben sich aus der aktuellen Preisliste auf der Website. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software zu sperren.

§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Kündigungen bedürfen der Textform (E-Mail genügt).

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 9 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und seiner Mitarbeiter ausschließlich im Rahmen der Datenschutzerklärung und nach den Vorgaben der DSGVO.

(2) Soweit erforderlich, schließen die Parteien eine separate Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung ab.

§ 10 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

(2) Über Änderungen wird der Kunde per E-Mail informiert. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: August 2025
EMIT Solution
Eric Menge
Ottmannshausen 68
99439 Am Ettersberg